Rad- und Fußweg Eppstein-Bremthal voll im Zeitplan

Das lässt schon aufhorchen, was die SPD per Pressemeldung mitteilt: Der Rad- und Gehweg Eppstein-Bremthal würde erst mit circa zweijähriger Verspätung gebaut werden, wenn es bei der Planung weiterhin den Einbezug des Hochwasserrückhaltebeckens geben würde. Diese Aussage der SPD hat mit der Realität nichts zu tun. Die Planungen für das Rückhaltebecken wurden in der Mai-Sitzung im Ausschuss vorgestellt und befinden sich zeitlich vor den Planungen des Rad- und Gehweges. So kamen auch die Vertreter der SPD in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt und der beiden Ortsbeiräte Eppstein und Bremthal Anfang September ins Schwitzen, als hierzu Nachfragen kamen. Schließlich musste zugegeben werden: dies alles sei ein „Bauchgefühl“ gewesen.

Insgesamt: es wurde sachlich und fachlich diskutiert und eine zielführende Entscheidung mit der Auswahl von zwei Varianten für die weiteren Planungsschritte des für unsere Stadt wichtigen Projektes Radwegeverbindung Eppstein-Bremthal getroffen. Unverständlich bleibt, weshalb die SPD wenige Tage vor der Sitzung eine Petition veröffentlicht hat. Das Agieren der SPD verfestigt den Eindruck, dass mit falschen Angaben und falschen Zahlen gerne Emotionen bedient und Stimmungen geschürt werden sollen. So wurde andernorts von Seiten der SPD behauptet, ein Fußweg in Ehlhalten würde 1,6 Millionen Euro kosten. Da wurde nonchalant einfach eine Millionen Euro mehr angegeben als das, was im Haushaltsplan bereits beschlossen ist. Mit abenteuerlich hohen Zahlen wartete die SPD im Zusammenhang mit den aus dem Landesprogramm Zukunft Innenstadt angeschafften Schirmen auf. Die Realität sah auch hier anders aus. Das ist keine seriöse Politik, jedenfalls ist es nicht der Anspruch der CDU-Fraktion mit Falschmeldungen Stimmungen zu generieren und auf Stimmenfang im Vorfeld einer Kommunalwahl zu gehen.

Es wäre wünschenswert, wenn die SPD zur Sachpolitik zurückkehrt und es unterlässt, die Bevölkerung mit falschen Zahlen und Angaben „aus dem Bauch“ oder KI-generiert in die Irre zu führen. Die Abstimmung zur Festlegung einer vorrangig zu planenden Wegeverbindung zwischen Eppstein und Bremthal fiel in den Ortsbeiräten und dem Ausschuss jeweils einstimmig! Weiter geht´s!

[Dirk Büttner, Fraktionsvorsitzender][08.09.2025]