Qualität der Kinderbetreuung in Eppstein dauerhaft sichern

Im Sommer 2022 beschloss die Stadtverordnetenversammlung einstimmig mit einem Grundsatzbeschluss, alle Erzieherinnen und Erzieher in Eppstein besser zu bezahlen als bisher. Eine berechtigte Forderung nicht nur aller Träger der Eppsteiner Kinderbetreuungseinrichtungen, sondern auch vieler Eltern und Erziehungsberechtigter und ein wichtiger Schritt um auch weiterhin ausreichend Personal in Eppstein zur Betreuung zu haben. Klar war jederzeit, dass dies dem städtischen Haushalt einiges abverlangen würde. Die Kämmerin und Sozialdezernentin, Sabine Bergold, wies bereits im Mai darauf hin, dass die Mehrkosten für den Haushalt in Höhe von bis zu 600.000 € nicht in Gänze von der Allgemeinheit übernommen werden können. Die damals zurecht von der Stadtverordnetenversammlung geforderte Gebührenneukalkulation führte erwartungsgemäß zu der nunmehr beschlossenen Gebührenerhöhung.

Nun wird seitens der Oppositionsfraktionen leider suggeriert, dass Eltern und Erziehungsberechtigte die Schieflage des städtischen Haushaltes ausgleichen müssten. Dies ist natürlich nicht der Fall. Seit 2004 werden die Gebühren von der Verwaltung nach einem von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Modell kalkuliert. So wird nur ein geringer Teil der Gesamtkosten in die Kalkulation einbezogen mit dem Ergebnis, dass alle darüberhinausgehenden Kosten vom städtischen Haushalt geschultert werden. Immerhin sind dies aktuell mehr als 5 Millionen € im Jahr. Wie die Sozialdezernentin immer wieder betont, wird mit der Erhöhung auch nur ein geringer Teil der Mehrbelastung aufgefangen, der überwiegende Teil wird auf die Allgemeinheit umgelegt.

Aus Sicht der CDU Eppstein ist es jetzt nicht an der Zeit, die Generationen gegeneinander auszuspielen. Wir haben uns als Stadtverordnetenversammlung im Sommer einstimmig und in Kenntnis des bestehenden Gebührenkalkulationsmodells auf eine bessere Bezahlung unserer Erzieherinnen und Erzieher geeignet. Diese können wir dank dem in der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Nachtrag zur Gebührensatzung der Stadt Eppstein jetzt konsequent umsetzen. Das sollte uns die gute Arbeit unserer Eppsteiner Erzieherinnen und Erzieher wert sein.

[Konstantin Piotrowski, CDU Stadtverordnetenfrakion][13.11.2022]