Aktuell
Erlös der Wohnung bleibt in Ehlhalten
Nach dem großzügigen Erbe einer Ehlhaltnerin
an die Stadt Eppstein, profitieren verschiedene Projekte
in der Stadt Eppstein, wie die Erblasserin es laut
Testament verfügt hat.
Die Ortsvorsteherin freut sich, dass in Ehlhalten
daraus dringend benötigte Sanierungsmaß-
nahmen
im städtischen Haus mit dem Bistro Spritzenhaus
und dem Bolzplatz durchgeführt werden können.
Daneben verbleibt der gesamte Erlös aus dem Verkauf
der Wohnung in Ehlhalten.
Hieraus werden verschiedene Maßnahmen in der
Dattenbachhalle, wie die energetische Renovierung,
Verbesserung der Akustik, des Rolltors, Ratskeller
und Heizung vorgenommen. Außerdem kann aus diesen
Mitteln die Versorgungssicherheit Ehlhaltens mit der
Anschaffung eines Regiomaten hergestellt werden.
Seit vielen Jahren werden hier die verschiedensten
Möglichkeiten erwägt und geplant. Jedoch
wurden alle Pläne aus wirtschaftlichen Gründen
von den angefragten Firmen abgelehnt.
Trotz
der knappen Haushaltssituation können somit diese
Maßnahmen, die den Vorschlägen und Wünschen
der Ortsvorsteherin Smolorz und des Stadtrates Gruber
für Ehlhalten entsprechen, in naher Zukunft umgesetzt
werden.
Die CDU Ehlhalten weist darauf hin, dass alle Gremien
im Andenken an die Erblasserin von Streitereien und
Diskussionen abgesehen haben und den Vorschlägen
aus dem Magistrat einstimmig zugestimmt haben.
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[Martina
Smolorz, Ortsverbandsvorsitzende
CDU Ehlhalten]
[18.03.2024]
Andrea Sehr neue Stadtverordnetenvorsteherin
Die CDU-Fraktion freut sich über den reibungslosen
Amtswechsel von Bernhard Heinz zu Andrea Sehr (s.Bild)
und gratuliert ihr herzlich. Bernhard Heinz, der dieses
Amt seit über 40 Jahren innehehatte, hatte sein
Ausscheiden bereits zum 31.12.2023 vollzogen.
Mit
Andrea Sehr schlug die CDU-Fraktion seine bisherige
Stellvertreterin für das Amt vor und Sehr wurde
in der zurückliegenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
einstimmig gewählt.
Wir
bedanken uns bei allen, die diesen Wahlvorschlag mitgetragen
haben und verstehen es, wie in der Sitzung erwähnt,
als Vorschusslorbeer. Wir sind mehr als überzeugt,
dass Andrea Sehr dem gerecht wird. Mit Amtsübergabe
„erbt“ die neue erste Bürgerin Eppsteins
die sogenannte Sitzungsglocke, die schon Bernhard
Heinz 1982 von seinem Vorgänger erhielt. Diese
kommt zum Einsatz um Sitzungen zu eröffnen und
sich Gehör zu verschaffen, im disziplinierten
Eppsteiner Parlament ist das zum Glück fast nie
nötig.
Mit dem Aufrücken von Andrea Sehr wurde auch
die Stellvertretung neu geregelt. Jede Fraktion stellt
einen Stellvertreter oder eine Stellvertreterin, für
die CDU ist dies zukünftig Eva Waitzendorfer-Braun.
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[Dirk
Büttner, Fraktionsvorsitzender
CDU Eppstein[14.03.2024]
Ablehnung der SPD-Anträge zum Haushaltaushalt
2024
Die von der SPD-Stadtverordnetenfraktion vorgebrachten
Ideen und Vorschläge zum Haushalt sind allesamt
gedacht für eine langfristige Planung zur Verbesserung
des Haushalts in Eppstein. Ob die vorgeschlagenen
Maßnahmen dafür überhaupt geeignet
sind, die äußerst kritische Haushaltslage
der Stadt nachhaltig zu verbessern, ist noch eine
andere Frage.
Die wiederholte, strikte Ablehnung des Haushaltsentwurfs
in Kombination mit den Konsolidierungsmaßnahmen
des Haushaltssicherungskonzepts, nämlich einer
Erhöhung der Grundsteuer zuzustimmen, ist nicht
nur nicht lösungsorientiert, sondern ergibt auch
keinen Sinn. Einzig das Argument, lieber die ortsansässigen
Unternehmen mit einer deutlichen Erhöhung der
Gewerbesteuer zu belasten, wird als Maßnahme
vorgeschlagen.
Zudem verweigert sich die SPD der Tatsache, dass die
Genehmigungsbehörde eine deutlich massivere Erhöhung
der Grundsteuer B als Voraussetzung für einen
genehmigungsfähigen Haushalt zur Auflage macht.
Davor die Augen zu verschließen, kommt einer
Realitätsverweigerung gleich. Insofern geht auch
das Argument einer vorbereitenden Erhöhung als
Vorgriff auf die Umsetzung der Grundsteuerreform ins
Leere.
Die SPD verkennt, worum es aktuell geht: Eppstein
benötigt eine schnelle Genehmigungsfähigkeit
des Haushalts. Dies, um Eppstein vor einer über
Monate dauernden Handlungsunfähigkeit zu bewahren.
Um dies zu erreichen, sind kurzfristige Maßnahmen
erforderlich, die wir alle als Eppsteiner Bürgerinnen
und Bürger zähneknirschend ertragen müssen.
Folgt man jedoch den von der SPD-Fraktion vorgeschlagenen
Maßnahmen, erreichen wir dieses Ziel nicht und
riskieren, noch viel tiefergreifende Einschnitte von
der Genehmigungsbehörde zwingend vorgegeben zu
bekommen. Damit würden wir ein Einkassieren der
freiwilligen sozialen Leistungen riskieren, neben
dem Verlust der Hoheit über das Haushaltsrecht
kein gangbarer Weg für die CDU-Fraktion.
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[Eva
Waitzendorfer-Braun,
Stv.
CDU-Fraktionsvorsitzende[11.03.2024]
Haushalt 2024 - Was hat der Eppsteiner Haushalt mit
Demokratie zu tun?
Nahezu alle Entscheidungen der großen Politik
schlagen durch bis auf die unterste Ebene, unsere
Kommune. Seien es Zuschüsse zum ÖPNV, Tarifabschlüsse
im Personalbereich oder u.a. die Kosten für die
Geflüchtetenunterbringung über die Kreisumlage.
Die Erfüllung der Pflichtaufgaben schränkt
unseren Handlungsspielraum zudem ein. Aufgrund der
Höhe des aktuellen Defizits verlangt die Aufsichtsbehörde
ein Haushaltssicherungskonzept, um einen Konsolidierungspfad
aufzuzeigen.
Nur auf Druck der Genehmigungsbehörde haben wir
uns durchgerungen, einer Erhöhung der Gewerbesteuer
um 10 Punkte zuzustimmen. Ebenso verhält es sich
bei der Grundsteuer B, auch hier haben wir keinerlei
Spielraum, eine Erhöhung um 50 Punkte ist Voraussetzung
für einen genehmigungsfähigen Haushalt.
Unser vorrangiges Bestreben ist es, die Hoheit über
unseren Haushalt zu behalten, vor allem der Erhalt
der freiwilligen sozialen Leistungen zur Unterstützung
unseres Gemeinwesens darf uns nicht genommen werden.
Die Arbeit der Vereine und ehrenamtlich Tätigen
ist das, was unsere Gemeinschaft beieinander hält.
Viele Entscheidungen der „großen“
Politik in Berlin und Wiesbaden werden streitig diskutiert.
Dies führt zur Verunsicherung der Menschen, die
Angst vor dem wirtschaftlichen Abstieg eines jeden
greift um sich. Der Staat wird zunehmend als unfähig
angesehen. Dadurch werden Bürgerinnen und Bürger
anfällig für vermeintlich einfache Antworten
und Populismus.
Wir warnen davor, die Axt an die kommunale Selbstverwaltung
zu legen. Eine Kommune nicht mit ausreichend Mitteln
zur Erfüllung ihrer Aufgaben zu versorgen macht
sie zur Farce und kostet das Vertrauen in die Demokratie
als Staatsform....
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[CDU-Fraktionsvorstand
Eppstein][09.03.2024]
Zur
Haushaltsrede 2024 des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk
Büttner >>> Hier
Kita in Ehlhalten bald wieder in Trägerschaft
der Stadt
Ab dem neuen Kindergartenjahr, im August 2024, wird
die Kindertagesstätte in Ehlhalten wieder in
städtische Trägerschaft übergehen.
Dies berichtete die Erste Stadträtin Sabine Bergold
sowohl im Ortsbeirat Ehlhalten als auch im Sozial
und Kulturausschuss Eppstein. Erst im letzten Jahr
hatte das DRK die Trägerschaft des Montessori-Kinderhauses
übernommen, das bis dahin in Vereinshand lag.
Jetzt möchte das DRK die Trägerschaft wieder
abgeben, um der Einrichtung einen echten Neustart
zu ermöglichen.
Die CDU Ehlhalten ist erleichtert, dass die Stadt
Eppstein so schnell und fürsorglich reagiert
hat. Für die Infrastruktur von Ehlhalten ist
die Kita zu erhalten. Nachdem wieder mehr junge Familien
nach Ehlhalten kommen, ist es ein Herzensanliegen
der CDU Ehlhalten, dass Kinder die Möglichkeit
haben, in der schönen naturnahen Umgebung einen
Kita-Platz im Ortsteil zu erhalten. ....
Die CDU Ehlhalten wünscht den Kindern und ihren
Eltern sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern
der Kita alles Gute für den neuen Start und eine
gute Zusammenarbeit.
zum
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[Martina
Smolorz, CDU Ehlhalten][04.03.2024]
Empfang der CDU-Eppstein mit Livebericht aus Kiew/
Dank
an Gerhard Nehls und Alexander Simon
Nach über 20 Jahren gab es beim Empfang der CDU-Eppstein
eine Premiere: Erstmals war ein Gastredner nicht vor
Ort, um zu den Besuchern zu sprechen, sondern meldete
sich per Video über eine große Leinwand.
Dafür gab es auch einen guten Grund: Der Europaabgeordnete
Michael Gahler hielt sich am Samstag, 24. Februar,
dem zweiten Jahrestag des russischen Überfalls
auf die Ukraine, in der Hauptstadt Kiew zu politischen
Gesprächen auf und berichtete den rund 70 Besuchern
der CDU-Eppstein live von seinen Eindrücken.
Man hätte eine Stecknadel fallen hören können,
so ruhig wurde es, als Gahler von seinen Begegnungen
mit Angehörigen gefallener Soldaten und ziviler
Opfer, aber auch vom Durchhaltewillen der Ukrainer
berichtete. „Jeder hier weiß von den Morden
und Gräueltaten der Russen in Butscha und an
vielen anderen Orten im Land. Wenn die Russen Kiew
und das ganze Land erobern, werden sie die ganze Ukraine
in ein großes Butscha verwandeln und noch viele
Morde an Zivilisten begehen“, so Gahler. Bevor
es so weit komme, würden noch viele Millionen
Menschen nach Westen fliehen. „Die Ukrainer
kämpfen nicht nur für sich, sondern auch
für uns“, führte Gahler aus und folgerte:
„Wir Deutsche und der Westen müssen sie
mehr unterstützen – in unserem eigenen
Interesse“.
In einem zweiten Teil der Veranstaltung wurden Gerhard
Nehls und Bügermeister Alexander Simon für
25 Jahre Mitgliedschaft und Engagement geehrt. Gerhard
Nehls war viele Jahre Mitglied des Ortsbeirats in
Alt-Eppstein und auch Vorsitzender der CDU seines
Stadtteils. Alexander Simon ist inzwischen über
10 Jahre Bürgermeister, war zuvor 1. Stadtrat
und Ortsvorsteher von Bremthal. Er hat sich bereiterklärt,
im Jahr 2025 wieder zur Bürgermeisterdirektwahl
anzutreten.
(mit Bild)
[Christian
Heinz, Vorsitzender][26.02.2024]
Nachtrag Webredaktion:
Zuvor hatte Gastgeber und Parteivorsitzender Christian
Heinz von seinen ersten Tagen als neuer Justizminister
des Landes Hessen berichtet. Als wichtige Maßnahme
strebt er an, dass neben der personellen Verstärkung
der Gerichte das Land Hessen eine Initiative startet
zur Speicherung von IP-Adressen, damit die Strafverfolgungsbehörden
erfolgreicher gegen schwere Verbrechen wie Kinderpornografie
vorgehen können.
Bundestagsabgeordneter Norbert Altenkamp informierte
über Aktuelles aus dem politischen Berlin. Das
Chaos in der Ampelregierung führt mittlerweile
zum wirtschaftlichen Niedergang unseres Landes. Politische
Veränderungen sind dringend geboten.
Traditioneller CDU Empfang
am
24. Februar
Die CDU Eppstein lädt alle Bürgerinnen und
Bürger herzlich ein am Samstag, 24. Februar,
um 14 Uhr, in den großen Saal des Rathauses
in Vockenhausen.
Zu Gast sind dieses Jahr der Europaabgeordnete Michael
Gahler und Bundestagsabgeordneter Norbert Altenkamp.
Michael
Gahler ist der Sprecher für Außenpolitik
der Fraktion der Europäischen Volkspartei, zu
der auch CDU und CSU zählen. Er war vor und seit
dem russischen Überfall mehrfach in der Ukraine
und wird seine persönlichen Eindrücke schildern.
[Christian
Heinz, Vorsitzender][19.02.2024]
Stabwechsel – Dirk Büttner übernimmt
Fraktionsvorsitz von Christian Heinz
Nach der erfolgreichen Landtagswahl und der Ernennung
von Christian Heinz zum neuen hessischen Justizminister
vollzieht die Eppsteiner CDU-Fraktion einen Wechsel
an der Spitze der Stadtverordnetenfraktion.
Auf
Christian Heinz, der dieses Amt seit der Kommunalwahl
2011 innehatte, folgt der bisherige Stellvertreter
Dirk Büttner, dem die Fraktion einstimmig das
Vertrauen aussprach.
Büttner,
seit 2006 Mitglied der Stadtverordnetenversammlung,
bringt viel kommunalpolitische Erfahrung und Detail-Kenntnis
mit. Der langjährige JU-Vorsitzende bekleidete
10 Jahre das Amt des Fraktionsgeschäftsführers,
war mehr als 10 Jahre stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher
und nacheinander Mitglied aller Ausschüsse, aktuell
Sprecher der CDU-Fraktion im Ausschuss für Stadtentwicklung
und Umwelt. Ihm zur Seite wählte die Fraktion
gleich zwei Stellvertreter: Eva Waitzendorfer-Braun,
Ortsvorsteherin von Alt-Eppstein und den Bremthaler
Ortsvorsteher Guido Ernst. Komplettiert wird der Vorstand
durch die Fraktionsgeschäftsführerin Franziska
Sehr und die Ehlhaltener Ortsvorsteherin Martina Smolorz,
die dem Gremium bereits angehörten.
Damit demonstriert die CDU-Fraktion, dass sie breit
aufgestellt ist und die Aufgaben auf viele Schultern
verteilt. Der neue Justizminister Christian Heinz
behält sein Mandat als Stadtverordneter, weil
die Kommunalpolitik für ihn einen besonderen
Stellenwert hat.
Die
Fraktion dankte ihm für seine Arbeit und schenkte
ihm eine Luftaufnahme von Niederjosbach, damit Heinz
in seinem neuen Büro die Heimat fest im Blick
behält.
mit
Bild
[CDU-Fraktion
Eppstein][22.01.2024]
Christian Heinz neuer Justizminister in Hessen
Mit großem Stolz gratuliert die CDU Eppstein
ihrem Partei- und Fraktionsvorsitzenden Christian
Heinz, der zum neuen Justizminister ernannt wurdet.
Damit
wird seine jahrzehntelange Arbeit als Kommunalpolitiker
und Landtagsabgeordneter gewürdigt und sein hervorragendes
Abschneiden bei der letzten Landtagswahl belohnt.
Dort hatte Heinz nicht nur seine Wahlkreiskonkurrentin,
Bundesinnenministerin Nancy Faeser, deutlich auf die
Plätze verwiesen, sondern auch das drittbeste
Ergebnis aller CDU-Wahlkreiskandidaten geholt.
In der vergangenen Wahlperiode war Christian Heinz
stellvertretender Fraktionsvorsitzender und rechtspolitischer
Sprecher und konnte durch seine qualifizierte Arbeit
auf sich aufmerksam machen. Aus Eppstein kennen wir
ihn als überlegten und intelligenten Strategen,
der im politischen Diskurs die feine Klinge führt
und gerne den überparteilichen Konsens sucht.
Im Amt des Justizministers folgt er auf Roman Poseck,
der das Innenministerium übernimmt. Dort wartet
auf ihn die Fortsetzung der Modernisierung der hessischen
Justiz, keine leichte Aufgabe, die wir ihm aber zutrauen
und ihm für seine Amtsführung alles erdenklich
Gute und ein glückliches Händchen bei seinen
Entscheidungen wünschen.
Wir
freuen uns weiterhin, dass Christian Heinz uns mit
seinem Wissen und seinem Einsatz in Eppstein trotz
des neuen Amtes weiter zur Verfügung stehen wird....
[Dirk
Büttner, CDU Eppstein][18.01.2024]
Siehe
zugehörige
Pressemitteilung
der CDU Main-Taunus vom 15.01.2024
Bernhard Heinz – Eppsteins erster Bürger
tritt ab
Nach mehr als 40 Jahren als Stadtverordnetenvorsteher
hat sich Bernhard Heinz (s.Bild) als erster Bürger
Eppsteins zum 31.12.2023 von seinem Amt zurückgezogen.
Im Sinne einer Verjüngung wolle er nun Platz
machen für neue Kräfte, ließ Heinz
verlauten.
Das
Wirken von Bernhard Heinz ist fest verbunden mit dem
Erfolg der CDU in Eppstein. 4 Bürgermeister hat
er in den 40 Jahren in Eppstein erlebt, von Richard
Hofmann über Ralf Wolter, Peter Reus bis hin
zu Alexander Simon, ihnen und darüber hinaus
vielen anderen war er Wegbegleiter, Ratgeber und verlässliche
Stütze.
Verlässlich
war auch seine Unterstützung bei den Eppsteiner
Bürgerinnen und Bürgern, die ihn in all
den Jahren auf die vordersten Plätze bei den
Kommunalwahlen wählten. Seine Erfolge sind dabei
unbestritten, in der jüngeren Vergangenheit waren
dies die Beteiligung bei der Erstellung eines Klimakonzeptes,
des Stadtentwicklungsplanes und seine Beteiligung
in der Arbeitsgemeinschaft Strategische Steuerung,
um nur ein paar zu nennen.
Unzählige
Sitzungen hat Heinz in den mehr als 40 Jahren seiner
Tätigkeit geleitet, immer überparteilich,
ausgleichend, konziliant im Ton und über die
Parteigrenzen respektiert für seine enorme Souveränität
und das Beherrschen der HGO (Hessischen Gemeindeordnung).
Dabei
hat Bernhard Heinz sich nie als Person in den Vordergrund
gestellt, ihm ging es immer zuerst um die Sache. Diese
Bescheidenheit lebt er auch bei seiner Verabschiedung.
Jegliche Art von Ehrung und Auszeichnung hat er weit
von sich gewiesen, wir werden ihm dennoch einen würdigen
Abschied bereiten, beim Neujahrsempfang der CDU Eppstein
und der kommenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
im März.
Wir
sind ihm für seinen jahrzehntelangen Einsatz
über alle Maßen dankbar. Bernhard Heinz
wird eine große Lücke hinterlassen, auch
wenn wir darauf bauen, auf seinen klugen Ratschlag
zurückgreifen zu können. Eine starke Eppsteiner
CDU wird diese Lücke aber füllen und Andrea
Sehr, die Niederjosbacher Stadtverordnete, Ortsvorsteherin
und bisherige Stellvertreterin von Bernhard Heinz,
für das Amt vorschlagen...
[Dirk
Büttner, CDU Eppstein][02.01.2024]
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