Aktuell
 Erdgasversorgung
und Regionales Monitoring
In der letzten Sitzung des Ortsbeirat Ehlhalten am 25. Januar
wurde über die Möglichkeit der Versorgung Ehlhaltens
mit Erdgas diskutiert.
Nachdem durch die FWG Fraktion ein Antrag diesbezüglich
eingebracht worden war, stellte die CDU Fraktion, mit Blick
auf das energiebewusste Denken dieser Zeit und wegen der
missverständlichen Formulierung des Antrags, zu diesem
Thema einen Änderungsantrag. Dieser bittet die Verwaltung
der Stadt Eppstein, Angebote verschiedener Energieversorgungsunternehmen
einzuholen, zu prüfen und zu klären, inwieweit
die Umsetzung einer Erdgasversorgung unseres Stadtteils
möglich wäre.
Diesem Prüfantrag schlossen sich die anwesenden Fraktionen
der FWG und SPD an und der Ortsbeirat kam so zu einem einstimmigen
Beschluss.
Vor ca. 15 Jahren war in einer Bürgerversammlung speziell
zum Thema Erdgasversorgung Ehlhaltens von einer immensen
Summe und so einer nicht leistbaren Umsetzung dieses Vorhabens
berichtet worden. ....
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[Martina
Smolorz, Ortsbeirat Ehlhalten][06.02.2012]
 Gestaltung
des Kreisels am Gewerbegebiet Bremthal
In der Ortsbeiratssitzung am 24.01.2012 wurde die Beschlussvorlage
für die Gestaltung des Kreisels am neuen Gewerbegebiet
Bremthal behandelt. Nach einer vorangegangenen Diskussion
über die Baukosten, konnte in der anschließenden
Abstimmung eine knappe Mehrheit für die Gestaltung
des Kreisels gefunden werden.
Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Baukosten
mit ca.70.000 Euro, zu hoch angesetzt sind. Dies ist aber
ein Maximalbetrag, welcher bereits im Haushalt 2012 berücksichtigt
ist und nicht ausgeschöpft wird. Die tatsächlichen
Kosten für die Gestaltung werden deutlich niedriger
ausfallen, als veranschlagt. Die Stadt Eppstein wurde gebeten
nach Sponsoren zu suchen, die sich an den Kosten für
die Gestaltung beteiligen. Wir hoffen durch Einsparungen
und Sponsoren den Kostenanteil für die Stadt Eppstein
auf 30-35.000 Euro netto zu reduzieren. Ein aufschieben
dieser Investition, würde die Kosten nicht senken sondern
im Gegenteil weitere Kosten für eine wesentlich aufwändigere
Pflege zur Folge haben. ....
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[Guido
Ernst, Ortsverband Bremthal][05.02.2012]
 JU-Kreisdelegiertenversammlung
2012
Konstantin
Piotrowski wieder in Kreisvorstand gewählt
Die Junge Union Main-Taunus hat am Samstag in Kriftel einen
neuen Kreisvorsitzenden gewählt. Der Einladung zur
Veranstaltung, bei der auch die beiden Landtagsabgeordneten
des Main-Taunus-Kreises, Staatsminister Axel Wintermeyer
und der Eppsteiner Landtagsabgeordnete Christian Heinz anwesend
waren, folgten insgesamt 60 Delegierte. Auf der turnusgemäß
stattfindenden Versammlung setzte sich der 23-Jährige
Eschborner Frederic Schneider in einer Kampfabstimmung gegen
den Krifteler Lucas Schless durch. Vorrausgegangen war eine
spannende Personaldebatte. Die Wahl des restlichen Kreisvorstandes
verlief dagegen ruhiger und ohne großes Aufsehen.
Neue Stellvertretende Vorsitzende wurden Franziska Söllner
und Tim Jakobi, beide waren zuvor als Beisitzer aktiv. ....
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[Fabian
Lauer, Junge Union][25.01.2012]
 Einladung
zum Mandatsträgerempfang am Samstag, 21. Januar, mit
Staatsminister Wintermeyer
Die CDU Eppstein lädt alle Bürgerinnen und Bürger
ein zum traditionellen Mandatsträgerempfang am Samstag,
21. Januar 2012, um 14 Uhr, im Vereinssaal in Niederjosbach.
Es besteht die Möglichkeit zum Gespräch mit den
gewählten Vertretern vom Ortsbeirat bis zum Bundestag.
Als Ehrengast kommt der Kreisvorsitzende der CDU Main-Taunus,
Staatsminister Axel Wintermeyer. Außerdem werden verdiente
Mitglieder ausgezeichnet. Wir freuen uns auf einen unterhaltsamen
politischen Nachmittag.
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[Christian
Heinz, Stadtverbandsvorsitzender][13.01.2012]
 Haushalt
2012 und Schuldenbremse
In der letzten Sitzung des Stadtparlaments in 2011 wurde
der Haushalt der Stadt Eppstein für 2012 mit 23 Stimmen
von CDU, Grünen und FDP beschlossen. Dagegen waren
12 Stadtverordnete, insbesondere die von SPD und FWG. Es
zeigte sich damit wieder einmal das fragwürdige Privileg
einer Opposition, sich bei einem Defizit von 4,7 Millionen
Euro der Verantwortung zu entziehen, ohne mehrheitsfähige
eigene Vorschläge einzubringen.
Die Beratungen zum Haushalt folgten einem bekannten Muster.
Es war, wie in den vergangenen Jahren üblich, die CDU-Fraktion,
die mit ihren Anträgen die entscheidenden Akzente gesetzt
hat. In seiner Haushaltsrede stellte CDU-Fraktionsvorsitzender
Christian Heinz fest: „Unsere Konsolidierungsbemühungen
müssen zukünftig weiter gehen…Die CDU-Stadtverordnetenfraktion
hat sich deshalb für eine Schuldenbremse ausgesprochen.
Unser Antrag hat im Haupt- und Finanzausschuss erfreulicherweise
einstimmige Unterstützung erhalten.“ Einstimmige
Zustimmung gab es auch für den CDU-Antrag, mit dem
die disponiblen Mittel für 2012 nur bis 80 Prozent
freigegeben werden und somit faktisch eine Haushaltssperre
beschlossen wurde.
Zu
den üblichen Ritualen gehört es, dass der politischen
Konkurrenz selbst bei Zustimmung zu den CDU-Anträgen
alle Vorschläge nicht weit genug gehen. Deshalb hatten
FWG und SPD jeweils auch zusätzliche Anträge eingebracht.
Leider hatten diese allerdings keine ausreichende Substanz...
Zur
Haushaltsrede des CDU-Fraktionsvorsitzenden
>>> HIER
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[Elmar
G. Alhäuser, Stadtverordneter][02.01.2012]
 Sitzung
des Stadtparlaments am 15.12.2011
- Haushalt 2012 der Stadt Eppstein verabschiedet
-
Klare Mehrheit mit Stimmen der CDU, Grüne und FDP bei
Nein-Stimmen von SPD und FWG
-
Stadtparlament beschließt auf Antrag der CDU eine
Schuldenbremse für den Zeitraum 2013 - 2018
-
Haushaltssicherungskonzept einstimmig verabschiedet
-
Klimaschutzkonzept für Eppstein
-
Ein gemeinsamer Antrag von CDU und Grüne zum Klimaschutzkonzept
für die Stadt Eppstein wurde mit großer Mehrheit
beschlossen.
-
Weitere Beratungen erfolgen im zuständigen Fachausschuss.
Zur
Haushaltsrede des CDU-Fraktionsvorsitzenden
>>> HIER
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[CDU-Webinfo][16.12.2011]
CDU
Eppstein für Schuldenbremse
Die CDU-Stadtverordnetenfraktion hat sich einstimmig für
eine Schuldenbremse für die Stadt Eppstein ausgesprochen
und wird am kommenden Mittwoch einen entsprechenden Antrag
im Haupt- und Finanzausschuss stellen. Bis zum Jahr 2018
soll das Haushaltsdefizit schrittweise auf null zurückgeführt
werden. In der Arbeitsgruppe „Strategische Steuerung“
sollen in einem ersten Schritt für den Haushalt 2013
Vorschläge erarbeitet werden, mit denen das um Abschreibungen
und Erträge aus Auflösung von Sonderposten bereinigte
Defizit auf 2,5 Mio. Euro begrenzt wird.
„Diese Ziele sind ambitioniert, dies ist uns bewusst“,
sagte Fraktionsvorsitzender Christian Heinz. „Wir
müssen aber das strukturelle Defizit schrittweise verringern,
um auf Dauer handlungsfähig zu bleiben.“ Er ergänzte:
„Wie der Bund und das Land können auch Städte
nicht dauerhaft über ihre Verhältnisse leben.“
Alle Ausgaben müssten auf den Prüfstand. Dies
betreffe nicht nur freiwillige Leistungen, sondern auch
und vor allem die Kosten der Erledigung von Pflichtaufgaben.
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[Christian
Heinz, Fraktionsvorsitzender][04.12.2011]
 Straßenbau:
Druck gemacht, Glück gehabt
Drei Straßenbauprojekte wird das Land Hessen in Kürze
in Bremthal abschließen. Zum einen wird das Verbindungsstück
zwischen der B 455 und der Wiesenstraße an der unteren
Ortseinfahrt erneuert. Zum anderen gab es Deckenerneuerungsarbeiten
an der oberen Ortseinfahrt in Höhe der Kreuzung zum
Valterweg und schließlich wurde ein Bereich der Niederjosbacher
Straße ortsauswärts erneuert. Mit einer direkten
Anfrage hatte sich die CDU Fraktion im Ortsbeirat zuvor
an das Amt für Straßen- und Verkehrswesen gewendet
und auf die starken Beschädigungen der Landesstrasse
3017 hingewiesen. ....
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[Katharina
Simon, Ortsbeirat Bremthal][03.12.2011]
 Alexander
Saur neu im Ortsbeirat (siehe Bild)
Die Junge Union Eppstein freut sich über ein weiteres
Mitglied aus den eigenen Reihen, das künftig die junge
Generation im Ortsbeirat Bremthal vertritt. Nach dem berufsbedingten
Ausscheiden von Christoph Piotrowski aus dem Ortsbeirat,
rückt mit dem 20 Jahre alten Kandidaten ein weiterer
JU-Kandidat mit viel Potential nach. Alexander Saur hat
sich in der Vergangenheit bereits vielfältig in Bremthal
engagiert, so zum Beispiel in der Kirchengemeinde und als
Vorstandsmitglied stets im Rahmen der Bremthaler Woche.
Besonders für die Jugend und eine bessere verkehrstechnische
Anbindung möchte er sich in den nächsten 5 Jahren
einsetzen und so Bremthal in der Zukunft weiter verbessern.
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[Konstantin
Piotrowski, Junge Union][03.12.2011]
 Vorstand
der CDU Ehlhalten bestätigt
Die CDU Ehlhalten hat gute Arbeit geleistet. Bei der Kommunalwahl
im März hat sie im Unterschied zum allgemeinen Trend
kaum Federn lassen müssen. Sie behielt im Ortsbeirat
die absolute Mehrheit und sitzt nun mit fünf Abgeordneten
im Stadtparlament. Kein Wunder, dass Ortsverbandsvorsitzender
Joachim Racky und Martina Smolorz, die Fraktionsvorsitzende
im Ortsbeirat, bei der gut besuchten Jahreshauptversammlung
der CDU Ehlhalten am 28. November eine positive Bilanz zogen.
....
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[Christof Müller,
Ortsverband Ehlhalten][02.12.2011]
Weitere
Beiträge finden Sie im Archiv.
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